Frank-Walter an der Butze

Unsere Hochschulgruppe ist am

Montag, 25. Januar 2010 um 17:00

zu einer Rathausführung mit Michael Neumann, dem Vorsitzenden der SPD-Bürgschaftsfraktion in Hamburg, eingeladen. Lasst uns entweder an der Coffee Lounge bei uns um 16.30 oder direkt vorm Rathaus treffen!

Unsere Delegation beim BKT in Göttingen mit Sigmar Gabriel. Guter Mann.

Diskussion zum Bundeskoordinierungstreffen

Liebe Mitglieder, Freunde und Interessierte,

unsere nächste Hochschulgruppensitzung wird stattfinden am

Dienstag, den 17. November um 18:30
in der unteren Studentenlounge.

Dies ist unmittelbar vor dem Bundeskoordinierungskongress der Juso-Hoschulgruppen, an dem es nach dem verheerenden Wahlergebnis wohl heiß hergehen wird. Deshalb wollen wir einige Punkte aus dem bisher vorliegenden Antragsbuch und Anträge von uns diskutieren.

erste Sitzung

Liebe Mitglieder, Freunde und Interessierte,

die Juso-Hochschulgruppe lädt euch herzlich zur ersten Sitzung in diesem Trimester

am Donnerstag, den 15. 10. 09 um 17.30 ein.

Stattfinden wird sie in der unteren Studentenlounge (für den neuen Jahrgang: der Raum vor der Coffee Lounge U.48), alternativ – falls schon belegt – in Raum 1.03.

Eingeladen haben wir den Landesvorsitzenden der Jusos Hamburg Nicholas Gildemeister. Er wird uns ein wenig von der Juso-Struktur in Hamburg erklären und evtl. noch für eine Diskussion über die Zukunft der Sozialdemokratie und ihre momentane Krise zur Verfügung stehen.

Wie immer wird für Getränke und Snacks gesorgt sein.

Das hätten wir gebraucht:

Ein gemütlicher Sonntag. Mit ein bisschen Kater aufgestanden. Traurig, denn da ist er also: der letzte Tag der Sommerferien (oder eben des Wochenendes). Moment, es ist der 27. September! Bundestagswahl!! Heute entscheidet sich, wie es mit Deutschland weitergeht. Klar, es könnte weitergehen wie bisher. Schließlich war ja auch nicht alles schlecht in den letzten vier Jahren. Die Finanzkrise wird von der Großen Koalition mit großem Einsatz (und wohl auch Erfolg) bekämpft, die Arbeitslosigkeit ist auch nicht so richtig gestiegen. Und im Ausland stehen wir auch nicht schlecht da.

Das liegt vor allem am Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), am Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) und am Vizekanzler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Die drei Jungs haben die entscheidenden Impulse in dieser Regierung der Großen Koalition gegeben. Und damit maßgeblich zur Beliebtheit von Angela Merkel (nicht SPD) beigetragen. Ohne den Einfluss der Sozialdemokratie hätte Frau Merkel wohl keine Chance auf eine Wiederwahl – und sie wird in einer Schwarz-Gelben Koalition nicht wiederzuerkennen sein.

Der Deutschlandplan von Frank-Walter Steinmeier reicht weiter als eine Legislatur- und Koalitionsperiode. Statt zu verharren und nichts zu unternehmen setzt der Plan auf Weiterentwicklung und Reformen. Er nennt das Ziel der Vollbeschäftigung, was Kritiker als „unredlich“ bezeichnen. Es geht aber nicht um 4 Millionen neue Arbeitsplätze einfach von heute auf morgen. Es geht auch nicht um sozialistische Planwirtschaft. Es geht um eine neue Idee für unser Land. Eine Brise frischen Wind.

Für einen angemessenen Mindestlohn: Eine Entlohnung für weniger als 7,50 € pro Stunde ist für ein reiches Land wie Deutschland unerträglich und soll unterbunden werden. Arbeit, die dann vom Unternehmer nicht bezahlt werden könnte, kann auch nicht besonders produktiv oder effizient sein. Eine gerechte, bezahlbare Lohnerhöhung bei denjenigen Arbeitsverhältnissen, die heute unter Wert vergütet werden, rechtfertigt dies.

Für das Stärken und Schützen des Verbraucherschutzes: In einer Marktwirtschaft entscheiden die Verbraucherinnen und Verbraucher über Erfolg oder Misserfolg von Unternehmen und somit über die Zukunftsfähigkeit einer Volkswirtschaft und die soziale und ökologische Qualität einer Gesellschaft. Konsumenten haben Einflussmöglichkeiten, die es zu nutzen gilt. Verbraucherpolitik ermöglicht ein Zusammenwirken von Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Ziele unserer Verbraucherpolitik sind Information, Transparenz und Sicherheit.

Für eine ökologische Industriepolitik: Wir müssen strategische Zukunftsindustrien stärken und die deutsche Wirtschaft auf die Leitmärkte der Zukunft – wie Energie, Ressourceneffizienz und Mobilität – vorbereiten. Ökologische Industriepolitik stellt die industrielle Struktur unserer Ökonomie auf die knapper werdenden Ressourcen ein und die stoffliche Basis unserer Industrie in wichtigen Bereichen zunehmend auf nachhaltige Technologien und nachwachsende Rohstoffe um. So können neues Wachstum, neue Wertschöpfung, neue Produkte und neue Beschäftigung entstehen.

Für eine vernünftige Regulierung der Finanzmärkte: Nach der Finanzkrise kann es nicht so weitergehen wie bisher. Exzessive Bonuszahlungen, die zu unwirtschaftlichen, ineffizienten Ergebnissen führen (denn wer braucht die ganzen Häuser in den USA?), müssen verhindert werden. Die Wirtschaft braucht klare Regeln.

Der Deutschlandplan erkennt die Herausforderung einer globalisierten Marktwirtschaft. Mit allen Schwierigkeiten für unser Land. Und er nimmt sie mutig an.

Der Deutschlandplan erinnert uns daran, dass wir uns nicht zufrieden geben sollten mit drei oder vier Millionen Arbeitslosen. Dass es weitergehen muss mit Reformen und Investitionen.

Denn Deutschland kann mehr.

Wenn du die Herausforderungen der Zukunft auch mutig annehmen willst:
Am 27. September SPD.